Rekommunalisierung
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von ver.di gesammelte Beispiele
- "Im Folgenden ((auf dieser o.a. Webseite)) dokumentiert die Fachgruppe Beispiele, in denen Kommunen ausgegliederte Bereiche wieder zurück unter das kommunale Dach geholt haben.:
- Hannover holt Prüfstatiker zurück in die Kommune
- Freiburg: Kommune spart - trotz kommunaler Reinigung
- Dortmund holt Reinigung zurück unter das kommunale Dach
- Soltau-Fallingsbostel: Logistik total umgekrempelt
- Saarbrücken rekommunalisiert Abfallentsorgung, Stadtreinigung und Abwasserbeseitigung"
weitere Beispiele
- Bergkamen
- Berlin - eine Rekommunalisierung der Wasserbetriebe ist in der Diskussion
- Bremen
- In Dresden beschließt der Stadtrat die Konzessionsverträge nicht zu verlängern.
- Energie in Bürgerhand
- Frankfurt_Main#Rekommunalisierung
- Görlitz
- In Hamburg denkt der Senat über die Neugründung von Stadtwerken nach.
- Nümbrecht
- Rhein-Hunsrück-Kreis
- Rüsselsheim
- Winsen
verschiedene Beiträge zum Thema
- Kommunale Unternehmen sind besser als ihr Ruf, Frank Kuschel, 2010-03-12
- http://rekommunalisierung.wordpress.com/ - ein Blog zum Thema
- WiB = Wasser in Bürgerhand: EuGH-Urteile erzwingen Rekommunalisierung (oder Komplettverkauf) - Auszüge aus dem BBU-Wasser-Rundbrief, Nr. 799 vom 21. Juli 2005
- Bundestag
- Daseinsvorsorge - Die Kommunalwirtschaft erlebt eine Renaissance. (Das Parlament, Ausgabe 40-41 2008)
- Tagung „Re-Kommunalisierung und Partizipation“ vom 10.-11. Juli 2009, Universität Potsdam
- Zitat: "Die Re-Kommunalisierung öffentlicher Dienstleistungen wird zunehmend gefordert, und in einigen Bereichen ist sie sogar schon fortgeschritten. Die Überführung in öffentliches Eigentum bedeutet jedoch nur in den seltensten Fällen eine Wiedereingliederung in die Kernverwaltung, vielmehr wird davon ausgegangen, dass kommunale Unternehmen die Leistungserbringung übernehmen. Diese Organisationsform hat sich seit den 1990er Jahren zunehmend durchgesetzt. Mittlerweile ist jedoch auch Kritik laut geworden. Im Rahmen der Tagung soll diese Auseinandersetzung zusammengefasst werden."
- Programm: Internationale Fachtagung: Re-Kommunalisierung und Partizipation? am 10./11. Juli 2009
- greenpeace-magazin.de: Rekommunalisierung: Weg von den Großkonzernen, 6. August 2009 - Zitat: "In vielen Städten und Gemeinden laufen demnächst die Konzessionsverträge zwischen Kommunen und Energiekonzernen aus. Das bedeutet: Die Aufträge für die Energieversorgung müssen neu verteilt werden. Hier machen sich nun die Kommunen stark. Es ist ihre Chance, sich aus den Fängen der Großkonzerne zu befreien und in Sachen Energieversorgung wieder selbstständig zu werden."
- Von Christa Luft, am 28.08.2009 / Kurz, Nick, Luft & Hickel / Zurück zu den Kommunen
- Zitat: "Nach elf Jahren praktischer Erfahrung wollen immer mehr Kommunen den verloren gegangenen Einfluss auf die Energieversorgung zurückzugewinnen. Vom Münsterland bis zum Bodensee werden Stadtwerke neu gegründet. In Hamburg soll das vor acht Jahren privatisierte Fernwärme- und Gasnetz zurückgekauft und vornehmlich »grüner« Strom vertrieben werden. Andernorts verhindern Bürger per Volksentscheid die Privatisierung ihrer Stadtwerke. Der jüngste kommunale Coup ist der Kauf der milliardenschweren E.on-Tochter Thüga durch 50 deutsche Stadtwerke. Als kommunale Energiemacht will diese 2,9 Millionen Gas-, 3,5 Millionen Strom- und eine Million Trinkwasserkunden beliefern und die vier Riesen unter Druck setzen."
- Beispiele in Plusminus Beiträgen in der ARD vom Dezember 2009: Neue Stadtwerke werden gegründet und Intelligente Stromzähler in Sachsen-Anhalt
- Profis an der Spitze. Unter dieser Überschrift berichtet der "Spiegel" (Quelle: Spiegel, 24/2007, S. 48 ff.) über Tendenzen der Rekommunalisierung öffentlicher Dienstleistungen, da sich herausstellt, dass kommunale Firmen diese Dienstleistungen in vielen Fällen ökonomisch günstiger erbringen als private Unternehmen. Dies gilt besonders für infrastrukturelle Bereiche wie Energie, Stadtreinigung oder Müllabfuhr, wo die Dienstleistungen zu einer natürliche Monopolstellung führen, so dass ökonomische Steuerungsinstrumente allein nicht ausreichen, um Monopolgewinne zu vermeiden, die die kommunalen Kassen und die Taschen der Bürger unverhältnismäßig belasten. Städte- und Gemeindebundchef Schäfer betrachtet das nicht als Glaubensfrage, sondern legt kühles ökonomisches Kalkül an. So ist es etwa durchaus sinnvoll, die Reinigung öffentlicher Gebäude weiter privaten Firmen zu übertragen.
(Unternehmens-)Beratungen zum Thema
- Berater LBD sieht Trend zur Rekommunalisierung - 2008-06-01
- Rekommunalisierung als Stabilisator fuer die Wirtschaft, Mai 2009
- Fallstricke bei der Rekommunalisierung vermeiden, 20.08.2009
