Muenchen
In München ist bisher keine große materielle Privatisierung erfolgt, alle klassischen Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge sind in städtischem Eigentum. Beobachten lässt sich aber eine Tendenz zu immer unabhängigeren Rechtsformen, vom Regie- zum Eigenbetrieb (Abfallwirtschaftsbetrieb) und vor allem vom Eigenbetrieb zur GmbH (Stadtwerke, Krankenhäuser). Die Stadtwerke agieren relativ selbstständig und sind auch im Strombereich bundesweit aktiv, sowohl bei der Beschaffung als auch beim Vertrieb. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Expansion noch verstärken wird. Im Wettbewerb hat sich auch die Grundversorgung mit Strom verschlechtert gegenüber dem früheren Monopolsystem und es wurden massiv Arbeitsplätze abgebaut. Bei den Krankenhäusern ist ein erhöhter Arbeits- und Lohndruck festzustellen, der aber auch auf den neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst zurückgeht; Pläne für die Ausgründung einer Service-GmbH wurden 2008 zurückgestellt. (Markus Henn)
26. Januar 2011 - Informationsfreiheitssatzung (IFS) - Gläsernes Rathaus
- http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2011/01/26/muenchen-bekommt-glaesernes-rathaus/
- Informationsfreiheitssatzung (IFS)
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