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Stand Vernetzung

Am 3. Mai 2008 fand auf Initiative von Aktiven aus Berlin, Freiburg, Leipzig und Mühlheim ein erstes Vernetzungstreffen von lokalen Antiprivatisierungsnetzwerken statt. Teilgenommen haben Initiativen aus Berlin, Braunschweig, Chemnitz, Düsseldorf, Frankfurt, Freiburg, Halle/Saale, Hamburg, Heidelberg, Hannover, Leipzig, Mühlheim, München und Zeulenroda.

Ein zweites Treffen fand im November 2008 in Braunschweig statt. Das zweite Treffen befasste sich schwerpunktmäßig an zwei Tagen mit dem Thema Public Private Partnership (PPP). Die Teilnehmer der Konferenz haben sich auf eine Abschlusserklärung zu diesem Thema geeinigt. Bis zum zweiten Treffen hat sich die Anzahl der vernetzten Initiativen verdoppelt.

Ein drittes Treffen fand vom 9. bis 10. Mai 2009 in Mülheim an der Ruhr statt. Schwerpunktthemen des Vernetzungstreffens der Initiativen waren Krise und Public Private Partnership. Vor allem die aktuellen Bestrebungen der Bundesregierung bzw. der SPD und CDU Fraktionen hinsichtlich PPP Vereinfachungsgesetz in Verbindung mit der Schuldenbremse wurden unter die Lupe genommen.

Ein viertes Treffen fand am 6./7. Februar 2010 in Braunschweig statt. Zentrale Punkte waren vor allem unsere Kampagne gegen PPP (PPP Irrweg) und die zu erwartenden Einschnitte auf kommunaler Ebene aufgrund der von der Schwarz-Gelben Bundesregierung geplanten Maßnahmen (Steuergesetzgebungen, Belastung der Städte). Wir bauen das Netzwerk weiter parteiübergreifend auf Grundlage lokaler Bündnisse aus und organisieren den Widerstand.

Es wurde eine Mailingliste zum Austausch und zur weiteren Planung eingerichtet. Die Liste ist offen - hier kann man sich eintragen: https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/apri

Derzeit sind Initiativen / Gruppen / Einzelpersonen aus folgenden Städten/Regionen auf der Liste (Stand APRIL 2010)

• Berlin - Berliner-Wassertisch, Berliner-Bündnis gegen Privatisierung
• Braunschweig - Braunschweiger Bürgerinitiativen
• Chemnitz
• Cottbus
• Dortmund
• Dresden
• Düsseldorf
• Erfurt
• Frankfurt/Main
• Freiburg - Wohnen ist Menschenrecht
• Halle/Saale
• Hamburg
• Heidelberg - Bündnis für den Emmertsgrund
• Herford
• Hannover
• Leipzig - http://www.april-netzwerk.de
• Mülheim - Mülheimer Bürgerinitiativen
• München
• Paderborn
• Quedlinburg - Bürgerforum Quedlinburg
• Mieterforum Ruhr
• Saarbrücken
• Solingen - http://www.solingen-gehoert-uns.de/
• Stuttgart
• Weimar
• Wilhelmshaven
• Winsen
• Witten
• Würzburg
• Zeulenroda

siehe auch

• Beispiele - Orte und andere Verwaltungseinheiten mit diversen Privatisierungs-Beispielen.

Weitere übergreifende Bündnisse im Verteiler:

• Bahn für Alle
• Wasser in Bürgerhand - auch WiB oder W!B bezeichnet
• Privatisierung bei attac.de
• Habitat-Netz
• Netzwerk 'Privatisierung - öffentliche Güter' (Netzwerk PPG)
• AG Du bist Bertelsmann

Wir wollen das Netzwerk weiter ausbauen und hoffen auf weitere Vernetzung mit lokalen Initiativen / Gruppen / Einzelpersonen um in der Perspektive eine gemeinsame Kampagne zur Sicherung von Bereichen der Daseinsvorsorge zu initiieren. (Vor allem auch im Hinblick auf die derzeitige Steuergesetzgebung und die Benachteiligung der Kommunen.) Schreibt Euch auf die Liste!