Essen
Aus Pws
- Am 12. August 2007 sind 463.000 wahlberechtigte Essener dazu aufgerufen, per Bürgerbegehren für den Erhalt vieler Sportstätten und gegen die Privatisierung städtischer Betriebe zu stimmen. Ein Erfolg der Abstimmung wäre nach Ansicht von Beobachtern ein Stoppsignal für die neoliberale Politik von CDU, Grünen und SPD.
Um das zu verhindern, hat die Ratsmehrheit den Termin mitten in die Ferienzeit gelegt, in der offensichtlichen Hoffnung, daß die Bürgerbegehren angesichts der nötigen 20 Prozent schon an einer niedrigen Wahlbeteiligung scheitern. Hinzu kommt, daß sich die bürgerlichen Parteien in ihrer Polemik gegen die Bürgerentscheide zurückhalten – sie wollen das Vorhaben offenbar so weit wie möglich totschweigen. Für einen Erfolg der Begehren müssen mindestens 93000 Wahlberechtigte mit »Ja« stimmen.
Trotz aller Versuche, die öffentliche Aufmerksamkeit von dem Referendum abzulenken, wird auf der Straße und in Internetforen darüber diskutiert. Nicht zuletzt deswegen führen die Initiatoren einen intensiven »Wahlkampf«: Binnen weniger Tage hängten sie Tausende Plakattafeln aus, in den Stadtteilen verteilten sie in Riesenauflagen Nachbarschaftsbriefe, in denen die Bürger aufgefordert werden, erstens zur Wahl zu gehen und zweitens mit »Ja« zu stimmen.
Initiatoren der Bürgerbegehren sind Sportvereine, Verbände, Bürgerinitiativen und linke Parteien. Viele Menschen nutzen aus eigener Initiative das zentrale Wahlkampfmaterial und vervielfältigen es. (Quelle: Junge Welt, 1.8.2007)
- Siehe auch
- http://nrw.mehr-demokratie.de/essen.html
- (Vorsicht - die Wwbseite ist techn. problematisch:), http://www.essen-ist-unser.de.vu bzw.
- http://www.essen-intern.de/
