Chemnitz

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Public Private Partnership

Haushalt der Stadt

Kürzungen 2010

Nachricht vom 19.08.2010 über die APRI-Liste:

Zur Kenntnis zu den "Konsolidierungsbemühungen" der Stadt Chemnitz:

Hier will man, gefordert von der Landesdirektion, in den kommenden Jahren mehr als 20 Mio bis nahezu 50 Mio EUR/Jahr einsparen. Mit einem Katalog an Grausamkeiten in sozialen, kulturellen und basisdemokratischen Bereichen.

Der Kämmerer, der vorgeblich gegen Privatisierungen ist, scheut sich dabei aber nicht, gut sanierte Ortsteilrathäuser sowie 2 seit der Wendezeit den Bürgern der Stadt übergebene "Häuser der Demokratie" ("Umweltzentrum", "Lila Villa") verscherbeln zu wollen. Es ist zu befürchten, man zerstört den letzten Rest der Infrastruktur der sowieso schwach ausgeprägten Bürgerbeteiligung.

Zig andere einschneidende Kürzungen weist das Programm aus ---> http://www.chemnitz-kuerzt.de

Ironischerweise nennt sich dieses Kürzungsprogramm, das bis September durch den Stadtrat gebracht werden soll, auch noch EKKo (= E n t w i c k l u n g s - und Konsolidierungskonzept). (AKKo - Abwicklungs- und Konsolidierungskonzept wäre vielleicht treffender gewesen!)

Wie steht es in diesen Dingen in anderen Städten? Zu Wuppertal und Witten ist ja da inzwischen Einiges bekannt geworden.

Viele Grüße aus Chemnitz Bernhard Herrmann

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