Bremen
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Abwasser
- Bremen: Senat verwirft Privatsierungspläne für Abwasser (Nachricht am 10.11.2010 über APRI Liste) http://www.taz.de/1/nord/bremen/artikel/?dig=2010%2F11%2F10%2Fa0010&cHash=65
- Abwasservollprivatisierung in Bremen? (Nachricht am 20.08.2010 über APRI Liste)
- Taz-Bremen v. 25.8.2010: http://www.taz.de/1/nord/bremen/artikel/1/privatisierung-war-ein-fehler/
- Weser Kurier v. 25.8.2010: http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Politik/219916/Streit+um+Privatisierung+verschaerft+sich.html
- Die Privatisierung der Abwasser-Entsorgung hat Bremen in acht Jahren 200 Millionen Euro gekostet, rechnet der Wirtschaftsprofessor Ernst Mönnich vor - und plädiert für Rekommunalisierung, nachzulesen unter http://www.taz.de/index.php?id=digitaz-artikel&ressort=ra&dig=2007/08/01/a0177&no_cache=1&type=98.
(Quelle: Attac Köln per email, 05.08.2007)
Energie
- Weser Kurier, 28.01.2009, Kauft Bremen swb-Anteile? Überlegungen zu finanziellem Engagement / Mehrere Hundert Millionen im Gespräch, Von Wigbert Gerling
- Zitat: "Auf diese Perspektive sind die Blicke der Bremer Planer jetzt ausgerichtet. Und deshalb wird schon heftig gerechnet, ob ein Kauf unter wirtschaftlichem oder eben auch energiepolitischem Hintergrund angezeigt wäre. Es gibt auch bereits Vorstellungen über die Ausgabe, die damit verbunden wäre. Demnach müsste für das komplette Paket mit den 51 Prozent ein Betrag von gut und gerne einer Milliarde Euro veranschlagt werden. Damit Bremen bei dem Energieversorger wieder "einen Fuß in der Tür" hat, so sparsamere Gemüter, könnte es allerdings auch mit einem Anteil vom Anteil getan sein - eine Größenordnung von 25,1 Prozent, die auch Einfluss erlaubten, ist in den Köpfen der Planer mit 400 bis 600 Millionen kalkuliert. Anderen scheint eine entsprechend geringere Ausgabe von 250 Millionen Euro auszureichen, damit Bremen beispielsweise nicht umgangen werden könnte, falls einmal der Unternehmensstandort in Frage gestellt werden sollte. Der Senat hat bereits eine Prüfung in Auftrag gegeben, um zu klären, ob Bremen rechtlich die Möglichkeit zustehe, bei den bevorstehenden Entscheidungen mitzureden. Einen solchen juristisch abgesicherten Automatismus gibt es demnach offenbar nicht. Im rot-grünen Bündnis wird gleichwohl analysiert, ob es geboten wäre, dass Bremen "zuschlägt", wenn die swb AG-Anteile dann nach einer entsprechenden kartellrechtlichen Klärung an den Markt kämen. Eine Stimme auf Senatsebene: "Das wird nun in vielen Hinterzimmern mit unterschiedlichen Nuancen debattiert."
Krankenhäuser
- Dem Vorbild der Hamburger Initiatoren folgen Attac und Klinik-Betriebsräte in Bremen, wo ein Begehren die Umwandlung der vier großen Krankenhäuser in GmbHs, die als Vorstufe zur Privatisierung angesehen wird, verhindern will. (2003)
